Meine Themen

Naturschutz & Regionalentwicklung

Natürlich GRÜN - Regionalentwicklung GRÜN gedacht

Niedersachsen ist Flächenland. Unsere ländlichen Räume werden rege für die Erzeugung von günstigen Lebensmitteln, Strom oder Blumenerde genutzt. Doch: Was macht das Leben in einer Region lebenswert? Wann haben Menschen alles, was sie zum Leben brauchen, wie bewahren wir gleichzeitig unsere wertvolle Natur und schützen das Klima? Diese Fragen zusammen zu denken, ist mir seit Beginn meiner Arbeit im Landtag eine Herzensangelegenheit. Die Synergien zwischen Regionalentwicklung, Naturschutz und gutem Leben in Stadt UND Land zu nutzen, macht für mich gute Politik aus. 

Überdüngung im Oldenburger Münsterland oder die Abbaggerung der Gipskarstlandschaft im Südharz gehören ebenso ins letzte Jahrhundert, wie die Versalzung der Weser! Ob Erneuerbare Energien in Bürger*innenhand, Ökolandbau oder Bürgerbusse: Tatsächlich sind unsere ländlichen Räume Motor nachhaltiger Entwicklung, wenn wir politisch die richtigen Weichen stellen! Deshalb habe ich in der letzten Legislaturperiode als zuständiger Minister Rekordsummen für den Breitbandausbau bereitgestellt, die Förderung der Weidetierhaltung massiv aufgestockt und durch einen Imkerbonus gibt es jetzt überall im Land an Feldrändern große Blühstreifen für Honig- und Wildbienen.


Naturschutz – Das Artensterben wartet nicht

Neben den unzählbar vielen Dienstleistungen, die die Natur für den Menschen erbringt, gehört es auch zur Überzeugung von Bündnis 90/Die Grünen, die Natur und ihre Bewohner*innen um ihrer selbst willen zu schützen – und zwar vor ungebremster Zerstörung durch uns Menschen. Das rasante Artensterben muss gestoppt werden!

Das überaus erfolgreiche Volksbegehren Artenvielfalt zeigte 2020, dass sehr viele Menschen in Niedersachsen der gleichen Ansicht sind. Dank des Volksbegehrens konnten wir im Landtag neue Naturschutz,- Wasser- und Waldgesetze mit wegweisenden Naturschutzzielen verbindlich beschließen, die es ohne den Druck durch das Volksbegehren nicht gegeben hätte. Es gibt jetzt mehr unberührte Natur und Wildnisflächen in Niedersachsen, Gewässerrandstreifen und das Verbot von Glyphosat in Naturschutzgebieten. Aber es bleibt viel zu tun. Den ungezügelten Flächenverbrauch wollen wir bis 2030 auf 3 ha und bis 2050 auf Netto-Null begrenzen. Die FFH-Richtlinie muss ebenso umgesetzt werden wie die EU-Wasserrahmenrichtlinie.

Niedersachsen ist das Moorland Nr. 1, hier liegen rund 38 Prozent der bundesweiten Moorflächen. Die Hochmoore liegen zu 73 Prozent in Niedersachsen. Intakte, naturnahe Moore sind Hotspots der Artenvielfalt und wirken als natürliche Klimapuffer, da sie große Mengen CO2 speichern. Doch die niedersächsischen Moore sind überwiegend in einem schlechten Zustand. Das ergab unsere Große Landtagsanfrage. Wir Grüne fordern für den Moorschutz den großen Wurf: Wir wollen mit einer Landesmoorgesellschaft in den nächsten Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren und dabei vor allem EU- und Bundesmittel nutzen. Die Vorranggebiete Torfabbau wurden bereits von Rot-Grün mit dem Landesraumordnungsprogramm 2017 von 21.350 ha auf 3370 ha um mehr als 80% reduziert. Zukünftig soll nach unserem Willen das Label ‚Torffrei aus Niedersachsen‘ für mehr Transparenz beim Einkaufen sorgen und regionale Arbeitsplätze schaffen.

Statement zu TOP 35 Meyer: Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht bei ganzjähriger Schonzeit ist falsch und populistisch

Die Bilanz von Minister Olaf Lies in der Wolfspolitik in drei Jahren Amtszeit ist desaströs und gescheitert. Kein einziger Wolf wurde in drei Jahren gefangen und besendert, kein Problemwolf entnommen und keine Weidetierprämie für Rinder und Schafe, wie von den Grünen und den Tierhaltern gefordert, eingeführt. Immer noch warten viele Landwirte auf Hilfen vom Land.

Über 3000 gültige Unterschriften im Landkreis Vechta GRÜNE: „Volksbegehren Artenvielfalt führt erfolgreich zum Gesetz"

Endlich mehr Artenschutz in Niedersachsen! Bewirkt hat dies das von Grünen, NABU, Imkerverbänden und weiteren mehr als 200 Verbänden gestartete Volksbegehren zur Artenvielfalt. Im Landkreis Vechta wurde eine Rekordzahl von Unterschriften gesammelt.

Statement Meyer: Neue Wolfsverordnung hilft nicht weiter und ist rechtlich fragwürdig

Es bleibt dabei: Auch künftig dürfen nach höchstrichterlichen Urteilen in Niedersachsen nicht beliebig Wölfe in einem Revier getötet werden, sondern nur einzelne Problemwölfe. Wer einen zur Jagd freigegebenen Problemwolf vor einem Abschuss nicht sicher identifiziert, macht sich also strafbar.

„Wolf wird zum Seehund – sonst ändert sich nix“ Grüne kritisieren hilflose Symbolpolitik am Jagdrecht

„CDU und SPD betreiben beim Wolf weiterhin planlosen Aktionismus. Die jetzt vereinbarte Aufnahme des Wolfs ins niedersächsische Jagdgesetz, ändert am bundesrechtlichen Schutzstatus des Wolfs nichts.“