Naturschutz & Regionalentwicklung
Natürlich GRÜN - Regionalentwicklung GRÜN gedacht
Niedersachsen ist Flächenland. Unsere ländlichen Räume werden rege für die Erzeugung von günstigen Lebensmitteln, Strom oder Blumenerde genutzt. Doch: Was macht das Leben in einer Region lebenswert? Wann haben Menschen alles, was sie zum Leben brauchen, wie bewahren wir gleichzeitig unsere wertvolle Natur und schützen das Klima? Diese Fragen zusammen zu denken, ist mir seit Beginn meiner Arbeit im Landtag eine Herzensangelegenheit. Die Synergien zwischen Regionalentwicklung, Naturschutz und gutem Leben in Stadt UND Land zu nutzen, macht für mich gute Politik aus.
Überdüngung im Oldenburger Münsterland oder die Abbaggerung der Gipskarstlandschaft im Südharz gehören ebenso ins letzte Jahrhundert, wie die Versalzung der Weser! Ob Erneuerbare Energien in Bürger*innenhand, Ökolandbau oder Bürgerbusse: Tatsächlich sind unsere ländlichen Räume Motor nachhaltiger Entwicklung, wenn wir politisch die richtigen Weichen stellen! Deshalb habe ich in der letzten Legislaturperiode als zuständiger Minister Rekordsummen für den Breitbandausbau bereitgestellt, die Förderung der Weidetierhaltung massiv aufgestockt und durch einen Imkerbonus gibt es jetzt überall im Land an Feldrändern große Blühstreifen für Honig- und Wildbienen.
Naturschutz – Das Artensterben wartet nicht
Neben den unzählbar vielen Dienstleistungen, die die Natur für den Menschen erbringt, gehört es auch zur Überzeugung von Bündnis 90/Die Grünen, die Natur und ihre Bewohner*innen um ihrer selbst willen zu schützen – und zwar vor ungebremster Zerstörung durch uns Menschen. Das rasante Artensterben muss gestoppt werden!
Das überaus erfolgreiche Volksbegehren Artenvielfalt zeigte 2020, dass sehr viele Menschen in Niedersachsen der gleichen Ansicht sind. Dank des Volksbegehrens konnten wir im Landtag neue Naturschutz,- Wasser- und Waldgesetze mit wegweisenden Naturschutzzielen verbindlich beschließen, die es ohne den Druck durch das Volksbegehren nicht gegeben hätte. Es gibt jetzt mehr unberührte Natur und Wildnisflächen in Niedersachsen, Gewässerrandstreifen und das Verbot von Glyphosat in Naturschutzgebieten. Aber es bleibt viel zu tun. Den ungezügelten Flächenverbrauch wollen wir bis 2030 auf 3 ha und bis 2050 auf Netto-Null begrenzen. Die FFH-Richtlinie muss ebenso umgesetzt werden wie die EU-Wasserrahmenrichtlinie.
Niedersachsen ist das Moorland Nr. 1, hier liegen rund 38 Prozent der bundesweiten Moorflächen. Die Hochmoore liegen zu 73 Prozent in Niedersachsen. Intakte, naturnahe Moore sind Hotspots der Artenvielfalt und wirken als natürliche Klimapuffer, da sie große Mengen CO2 speichern. Doch die niedersächsischen Moore sind überwiegend in einem schlechten Zustand. Das ergab unsere Große Landtagsanfrage. Wir Grüne fordern für den Moorschutz den großen Wurf: Wir wollen mit einer Landesmoorgesellschaft in den nächsten Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren und dabei vor allem EU- und Bundesmittel nutzen. Die Vorranggebiete Torfabbau wurden bereits von Rot-Grün mit dem Landesraumordnungsprogramm 2017 von 21.350 ha auf 3370 ha um mehr als 80% reduziert. Zukünftig soll nach unserem Willen das Label ‚Torffrei aus Niedersachsen‘ für mehr Transparenz beim Einkaufen sorgen und regionale Arbeitsplätze schaffen.
Statement: Meyer: Grüne warnen vor faulen Kompromissen beim Artenschutz – Volksbegehren weiter notwendig
Wir Grüne setzen uns im Landtag klar für die schnelle Umsetzung der Ziele des Volksbegehrens und eine rechtliche abgesicherte Finanzierung für den ökologischen Umbau unserer Landwirtschaft ein. Faule Kompromisse zum Artenschutz werden wir nicht akzeptieren.
Grüne aus Land und Kommune besuchen Harzwasserwerke in Hildesheim: Landtagsabgeordnete Imke Byl: „Wir brauchen einen anderen Umgang mit Wasser“
Passend zu Schlagzeilen über Wassermangel, Trockenheit und Klimawandel besuchten die Grünen Landtagsabgeordneten Imke Byl und Christian Meyer jetzt den größten Wasserversorger Niedersachsens, die Harzwasserwerke.
Statement: Grüne: Messlatte für das Regierungskonzept für Artenvielfalt ist das Volksbegehren – Klare Absage an Artenschutz light
Wir brauchen in Niedersachsen keinen Artenschutz light. Notwendig sind sehr weitreichende Maßnahmen für den Schutz von Pflanzen- und Tierarten, so wie es das erfolgreich gestartete Volksbegehren Artenvielfalt vorsieht. Wir werden die Gesetzesvorlagen des Umweltministers bei den Beratungen im Landtag kritisch prüfen.
Volksbegehren Artenvielfalt: Christian Meyer: Natur- und Artenschutz muss verbindlich werden - Absichtserklärungen ersetzen keine guten Gesetze
Die Vereinbarung ist noch nicht der große Wurf für Natur- und Artenschutz. Aber sie ist ein erster Erfolg für die mehr als 100 Unterstützerverbände des Volksbegehrens Artenvielfalt. Anscheinend hat die Landesregierung aus Bayern gelernt und wartet nicht erst die Unterschriftensammlung ab, bevor es zu Gesprächen kommt.
Grüne: Minister Lies verrennt sich bei der unsinnigen Wolfsjagd
Auch diese Wolfsverordnung wird wie so viele Ankündigungen nur ein Papiertiger bleiben. Die Jagd von Wölfen ist in Niedersachsen weiterhin nicht im Jagdgesetz verankert. Und sie kann auch nicht zugelassen werden, solange der strenge Artenschutz für Wölfe besteht. Der Minister wird mit seiner Verordnung ziemlich sicher vor dem Europäischen Gerichtshof scheitern.