Anfrage der Abgeordneten Miriam Staudte, Imke Byl und Christian Meyer (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 14.01.2022.
Vor wenigen Tagen wurde der u.a. von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene „Pestizidatlas 2022“ veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass es in den letzten 25 Jahren nicht gelungen ist, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (PSM) nennenswert zu senken. Konkrete Zahlen für Niedersachsen liegen nicht vor. Es gibt jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass in Niedersachsen eine gänzlich andere Entwicklung stattfinden würde.
Im Niedersächsischen Weg hat sich die Landesregierung dem Ziel verpflichtet, den Einsatz von PSM nachweislich zu reduzieren. Um dies zu erreichen, sollte das Land „bis Mitte 2021 ein Pflanzenschutzmittelreduktionsprogramm mit konkreten und verbindlichen Reduktionszielen“ erstellen (Der Niedersächsische Weg - Maßnahmepaket für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz, Seite 7). Darüber hinaus sollen durch Anreize „der freiwillige Verzicht auf Pflanzenschutzmittel massiv gefördert“ werden und „ein bundeseinheitliches digitales Verfahren zur Herkunftsidentifikation von Pflanzenschutzmitteln“ entwickelt werden (ebd.).
1. Wie weit ist die Erstellung des niedersächsischen Pflanzenschutzmittelreduktionsprogramms fortgeschritten?
2. Wann ist mit einer Veröffentlichung konkreter und verbindlicher Reduktionsziele zu rechnen?
3. Welche Teilergebnisse über den Einsatz von PSM in Niedersachen liegen für die vergangenen Jahre bereits vor?
4. Aus welchen Gründen hat sich die Erstellung des Reduktionsprogramms verzögert?
5. Auf welche Weise hat das Land bisher den freiwilligen Verzicht auf Pflanzenschutzmittel „massiv gefördert“?
6. Welche Förderungen sind in welchem Umfang für die Zukunft geplant?
7. Wie weit sind die Pläne für ein bundeseinheitliches digitales Verfahren zur Herkunftsidentifikation von Pflanzenschutzmitteln fortgeschritten?
8. Welche Hürden gibt es aus Sicht der Landesregierung bei der Erarbeitung dieses bundeseinheitlichen digitalen Verfahrens noch zu überwinden?
Die Antwort der Landesregierung finden Sie im Bereich "Downloads" auf dieser Internetseite oben rechts.