Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Abgeordneter Christian Meyer(GRÜNE)
Nach Angaben im Internet ist in der Zeit vom 22. bis 25. Mai 2008 von Motorsportfreunden ein Power-Boot-Treffen in Dömitz an der Elbe geplant. In diesem Rahmen soll am 24.05.2008 eine als "Poker-Run-Germany 2008" bezeichnete Motorbootsternfahrt zwischen Dömitz (Elbkilometer 504) und Geesthacht (Elbkilometer 584) und zurück durchgeführt werden. Außer diesen beiden Häfen sollen auf der Strecke die Stationen Lauenburg und Bleckede mit den Booten angefahren werden. Das Wasser- und Schifffahrtsamt Lauenburg hat dieses Motorbootrennen mit schifffahrtspolizeilicher Erlaubnis Nr. 001/2008 genehmigt.
Der so genannte "Poker-Run-Germany" wurde in den vergangenen Jahren auf dem Rhein ausgetragen. Nach meinen Informationen hat die für den Rhein zuständige Genehmigungsbehörde die Austragung dieses Rennens für 2008 nicht mehr genehmigt. Die Veranstalter sind deshalb an die Elbe ausgewichen. Ihrer Internetseite ist zu entnehmen, dass inzwischen 64 Motorboote für dieses Rennen gemeldet sind und die Teilnehmerliste geschlossen wurde. Die bei solchen Rennen eingesetzten Powerboote oder Speedboote sind besonders stark motorisiert und erreichen Geschwindigkeiten von über 120 km/h. Dabei geht von diesen Booten eine hohe Lärmbelastung aus. Lärm und Wellenschlag können zu erheblichen Störungen des Naturraums, insbesondere der Avifauna in der Brut- und Aufzuchtzeit führen. Mit Beeinträchtigungen für Elbanwohner- und besucher, nichtmotorisierten Wassersportlern, Anglern und Erholungssuchenden durch dieses Bootsrennen und weiteren Privatrennen während des viertägigen Treffens ist sicher zu rechnen. Die Elbe wird auf diesem Abschnitt auf beiden Seiten von Schutzgebieten nationaler und internationaler Bedeutung gesäumt. Die Elbtalaue ist auf niedersächsischer Seite als Biosphärenreservat gesetzlich geschützt, die Flächen sind bei der EU-Kommission als Vogelschutz- und als FFH-Gebiete gemeldet.
Ich frage die Landesregierung:
- 1.      Wie beurteilt die Landesregierung die Auswirkungen von Powerbootrennen auf der mittleren Elbe auf die Anwohner, Erholungssuchende und andere Nutzer, sowie auf den national und international geschützten Naturraum der Elbtalaue?
- 2.      Ist für das im Mai 2008 geplante Powerboot-Rennen auf der Elbe eine naturschutzrechtliche Genehmigung bzw. die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung erforderlich, weil Natura 2000 Gebiete bzw. der niedersächsische Teil des Biosphärenreservates Flusslandschaft Elbe betroffen sind?
- 3.      Mit welchen Maßnahmen und Instrumenten beabsichtigt die Landesregierung künftig Powerbootrennen und Hochgeschwindigkeitsfahrten von Sportbooten auf der Elbe zu unterbinden bzw. welche Initiativen wird sie gegenüber der Bundesregierung ergreifen, um dieses Ziel zu erreichen?